Ob Cannabis-Gesetz, die große Krankenhausreform, das Gesunde-Herz-Gesetz oder das Pflegekompetenzgesetz – Prof. Karl Lauterbach hat in seiner Zeit als Bundesgesundheitsminister viele Gesetzesinitiativen angeschoben und verfolgt. Die genannten Gesetze sind nur eine kleine Auswahl. Auf der Website des Bundesgesundheitsministeriums ergibt die Suche unter „Gesetze und Verordnungen“ über 80 Treffer zu Gesetzesvorhaben, Gesetzen, Verordnungen und Anordnungen des BMG seit Beginn der Wahlperiode im Oktober 2021.
Jedes einzelne Gesetz durchläuft einen festgelegten Weg durch Bundestag, Bundesrat und die jeweiligen Ausschüsse. In der Berichterstattung zu einem Gesetz heißt es dann zum Beispiel „das Gesetz wird im Bundesrat beraten“, „hat heute verabschiedet“, „erste Lesung“, „zweite Lesung“. In dieser Folge des IGeL-Podcasts schreiten wir den ganzen, und oftmals langen Weg eines Gesundheitsgesetzes ab, von der Gesetzesinitiative bis zum Inkrafttreten des Gesetzes.
Wer kann eigentlich eine Gesetzesinitiative starten? Welche und wie viele Akteurinnen und Akteure werden in den Ausschüssen zu einem Gesetz angehört? Und wie viel Einfluss haben diese Interessenvertreterinnen und Interessenvertreter auf die Ausgestaltung des Gesetzes?
Zur Podcastfolge „Gesundheit und der lange Weg eines Gesetzes“ im IGeL-Monitor
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Andreas Lange
Freier Journalist
Redakteur IGeL-Monitor
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